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Здесь объяснение понятия "unvollständige Maschine": Was ist eine unvollständige Maschine
Nach Artikel 2g der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG wird die unvollständige Maschine wie folgt definiert:
„Eine unvollständige Maschine ist eine Gesamtheit, die fast eine Ma-
schine bildet, für sich genommen aber keine bestimmte Funktion erfül-
len kann. Ein Antriebssystem stellt eine unvollständige Maschine dar.
Eine unvollständige Maschine ist nur dazu bestimmt, in andere Ma-
schinen oder in andere unvollständige Maschinen oder Ausrüstungen
eingebaut oder mit ihnen zusammengefügt zu werden, um zusammen
mit ihnen eine Maschine im Sinne dieser Richtlinie zu bilden.“
Eine Regelung, die inhaltlich aus der „Definition“ des Artikels 4 Absatz 2 der „alten“ Maschinenrichtlinie“ 98/37/EG abgeleitet wurde. Allerdings wird es wegen der neuen Maschinendefinition in Artikel 2 a, wonach der Maschinenhersteller auch bei einer vollständigen Maschine den Antriebsmotor weglassen kann, zu neuen Abgrenzungsproblemen
vollständige / unvollständige Maschine kommen, denn es ist bisher gerade ein Merkmal für eine unvollständige Maschine - heute „Teilmaschine“ -, wenn der Antrieb fehlt.
Sieht man sich die Definition im Einzelnen an, so hat eine unvollständige Maschine drei Merkmale, die alle erfüllt sein müssen:
Sie ist eine Gesamtheit, die
1. fast eine Maschine bildet.
2. für sich betrachtet keine bestimmte Funktion hat.
3. bestimmungsgemäß mit anderen unvollständigen Maschinen, Maschinen oder Ausrüstungen zu einer „funktionsfähigen“ Maschine zusammengefügt werden soll. Beispiele für unvollständige Maschinen sind:
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Presse ohne Lichtvorhang
(Presse soll in eine Anlage eingebaut werden)
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Maschine ohne Sicherheitseinrichtungen
(Sicherheitseinrichtungen können als Ausrüstung im Sinne der o. a. Definition
angesehen werden)
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Maschine ohne Antriebssystem
(soweit nicht als vollständige Maschine im Sinne der Maschinendefinition nach
Artikel 2a inverkehrgebracht)
•
Antriebssystem
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