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Subject: Verkehrsgepflogenheiten Nach einer formalen Prüfung durch das Rospatent findet eine inhaltliche Prüfung des Zeichens selber statt, inwieweit diesem Unterscheidungskraft fehlt oder ob die Marke aus Elementen besteht, die im allgemeinen Gebrauch üblich geworden sind, die zu den Verkehrsgepflogenheiten zählen und die als Beschaffenheits- oder Mengencharakteristika gelten. Im Voraus vielen Dank! |
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