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link 27.04.2007 7:49 |
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Subject: Prioritätsnummer Пожалуйста, помогите перевести.Слово встречается в следующем контексте: |
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Для лицензионного договора: предмет, срок, территория действия и стороны договора, с указанием их юридических адресов, номер и дата приоритета патента ... inventorspages.chat.ru/lizensirovanie.htm |
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Приоритетный номер, номер приоритетной справки. http://www.ipr-helpdesk.org/newsletter/23/html/DE/howToFindAPatent.html Zunächst einmal muss man wissen, dass einem Patent drei Hauptnummern zugeordnet werden. Alle drei Nummern beginnen gewöhnlich mit einem länderspezifischen Code, der auf das Land oder die Organisation hinweist, wo das Patent eingereicht wurde. Diese drei Nummern sind: Die Veröffentlichungsnummer: sie wird dem Patentdokument bei seiner Veröffentlichung zugeteilt. An diese Nummer wird häufig ein Buchstabe angehängt, der den Dokumenttyp angibt. Der Buchstabe bezeichnet zum Beispiel eine Patentanmeldung, die noch nicht gewährt wurde, ein erteiltes Patent, oder den Teil eines Patentdokuments, wie z.B. den Recherchebericht, etc. Diese Nummer ist häufig die Kennnummer für Patentveröffentlichungen. Die Anmeldenummer: das ist die Nummer, die dem Dokument von der zuständigen Behörde gegeben wird, wenn diese die Patentanmeldung erhält. Die Prioritätsnummer: das ist die Patentanmeldenummer für Patente, auf der eine Anmeldung basiert (hiervon kann es mehrere geben, da eine mehrfache Priorität möglich ist). Anders ausgedrückt: wenn man eine Erstanmeldung auf ein Drittland erweitert, wobei man das erste eingereichte Dokument als Prioritätsdokument benutzt, so wird die Anmeldenummer dieses zuerst eingereichten Dokuments in dem darauffolgenden Patentdokument als Prioritätsreferenznummer angegeben. Diese Nummer ist wichtig, wenn man herausfinden möchte, ob ein Patent in mehreren Ländern angemeldet wurde: all diese Patente haben dann nämlich die selbe Prioritätsnummer. Die Bedeutung der Nummern verstehen Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) führt einen internationalen Patentnummerierungsstandard, um bei der Lokalisierung solcher Nummern auf Patenten behilflich zu sein und auch je nach Land eine Definition dieser Nummern zur Verfügung zu stellen. Auf der folgenden Umschlagsseite einer europäischen Patentanmeldung sind einige der Patentnummern zu finden. Diesen Nummern geht der Identifizierungscode der WIPO voran, um ihre Bedeutung anzugeben. |
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link 27.04.2007 7:58 |
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